AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Informationen zu unserem Online-Shop
  2. Geltungsbereich
  3. Vertragsschluss
  4. Widerrufsrecht
  5. Preise und Zahlungsbedingungen
  6. Liefer- und Versandbedingungen
  7. Zahlungsbedingungen
  8. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
  9. Sonstige Ansprüche
  10. Eigentumsvorbehalt
  11. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  12. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  13. Anwendbares Recht
  14. Gerichtsstand
  15. Sonstiges
  16. Datenschutz

1. Informationen zu unserem Online-Shop

Vertragspartner:

INGE-GLAS MANUFAKTUR® eine Marke der Inge’s Christmas Decor GmbH – nachfolgend kurz „IGM“ genannt
Dieselstraße 7
96465 Neustadt bei Coburg

Tel.: +49 (0) 9568/857-77
Montag bis Freitag 08:00 bis 16:00 Uhr
E-Mail: info@weihnachtskugeln.com

Amtsgericht Coburg | HRB3504
USt-Id Nr. DE 221 547 562
Geschäftsführer: Klaus Müller-Blech, Tilo Hannemann

 

Dieser Shop richtet sich ausschließlich an Endkunden. Folglich werden alle Rechnungen mit dem jeweils gültigen Mehrwertsteuersatz ausgestellt. Die nachträgliche Änderung der Rechnung ist aus Prozessgründen leider nicht möglich.

Die Lieferung erfolgt weltweit, ausgenommen Nordamerika.

 

Bestellablauf im Webshop:

  1. Legen Sie die von Ihnen gewünschten Artikel in den Warenkorb. Sie können jederzeit im Warenkorb Artikel löschen oder deren Anzahl ändern. Möchten Sie die im Warenkorb befindlichen Artikel kaufen, klicken Sie auf „WEITER ZUR KASSE“ um zum Bestellvorgang zu gelangen.
  2. Melden Sie sich, wenn noch nicht geschehen, mit Ihren Kundendaten an, registrieren Sie sich als Neukunde oder bestellen Sie als Gast.
  3. Wählen Sie nun Ihre präferierte Zahlungsart aus.
  4. Im letzten Schritt erhalten Sie alle Daten Ihrer Bestellung in einer Übersicht. Bitte überprüfen Sie diese auf Richtigkeit (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkt, Menge, Preis, Zahlungsart). Sie können Ihre Bestelldaten korrigieren bzw. ändern, indem Sie auf „Bearbeiten“ klicken.
  5. Um Ihre Bestellung an uns zu senden, klicken Sie auf den Button „Jetzt kaufen“. Damit geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Diese Eingangsbestätigung dient lediglich dazu, Sie darüber zu informieren, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben und stellt keine Annahme Ihres Angebots dar. In einer zweiten E-Mail erhalten Sie dann unsere Bestätigung der Vertragsannahme (Auftragsbestätigung), ebenso fassen wir hier nochmal Ihre Bestellung zusammen. Somit kommt der Kaufvertag zustande. Beginnend mit Erhalt der Ware, haben Sie 14 Tage Zeit, um Ihr gesetzliches Widerrufsrecht auszuüben.
  6. Wir speichern Ihre Bestellung. Für den Fall, dass Sie Ihre Bestellunterlagen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail, Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie Ihrer Bestellung zu.

 

2. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB) sind Bestandteil aller, auch noch folgender Geschäfte zwischen der Inge’s Christmas Decor GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Verbraucher (nachfolgend „Kunde“); sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware oder Dienstleistung anerkannt. Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen von Kunden werden vom Verkäufer – auch ohne schriftlichen Widerspruch – nicht anerkannt. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
  2. Diese AGB gelten für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte, sowie die im Printkatalog und die im Webshop dargestellten Waren, vorausgesetzt es besteht keine abweichende Regelung.

Im Folgenden als „digitale Inhalte“ bezeichnet, werden alle Daten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, die in digitaler Form hergestellt werden und vom Verkäufer entsprechend der Angaben in „8. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte“ zur Verfügung gestellt werden.

3. Vertragsschluss

  1. Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Online-Shop bzw. in Katalogen und Flyern stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
  2. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Zu den Angeboten bleiben verarbeitungstechnische Veränderungen in Farbe, Form, Größe und/oder Gewicht im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

4. Widerrufsrecht

  1. Grundsätzlich steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu.
  2. Explizite Angaben zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers enthalten.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Rechnung ist rein netto, ohne jeden Abzug, zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer zu zahlen.
  2. Aufrechnungen sowie die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts hinsichtlich vorangegangener Aufträge sind unzulässig. Darüber hinaus besteht die Berechtigung nur insoweit, als Gegenansprüche oder das Zurückbehaltungsrecht unbestritten sind oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.
  3. Wird dem Verkäufer nachträglich bekannt, dass ein Kunde bei Auftragserteilung für den Verkäufer nicht erkennbar ungünstige Verhältnisse verschwiegen hat, die sein Unvermögen zur Vertragserfüllung nicht ausschließen lassen, ist der Verkäufer berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten oder die Zahlung bereits erbrachter Leistungen zu verlangen.
  4. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen des Verkäufers wird dessen ganze Forderung sofort fällig. Bei Zahlungsverzug erlöschen sämtliche zwischen dem Kunden und dem Verkäufer vereinbarten Konditionen und der Verkäufer behält sich das Recht vor nach erfolgloser Fristsetzung von seinem Eigentumsvorbehalt Gebrauch zu machen und die Herausgabe der gelieferten Waren zu verlangen.
  5. Liegt der Lieferort in einem Land außerhalb der Europäischen Union, können weitere Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Beispiele hierfür sind die Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder Steuern, bzw. einfuhrrechtliche Abgaben. In Einzelfällen können solche Zahlungen auch anfallen, wenn der Lieferort zwar in einem Land der Europäischen Union liegt, der Kunde die Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union tätigt.
  6. Der Kunde wird im Online-Shop über die Zahlungsmöglichkeit/en in Kenntnis gesetzt.

6. Liefer- und Versandbedingungen

  1. Der Versand erfolgt per Paketdienst. Der Verkäufer berechnet dem Käufer hierfür, eine vom Lieferort abhängige Gebühr, die der Versandstaffel unter der Seite „Zahlung und Versand“ zu entnehmen ist.
  2. Der Verkäufer behält sich das Recht auf Teillieferungen vor.
  3. Soweit die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbracht wird, hat der Kunde zunächst zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 4 Wochen zu setzen. Erst bei schuldhafter Überschreitung dieser Frist tritt Verzug ein.
  4. Nicht vom Verkäufer zu vertretende Umstände, wie z.B. höhere Gewalt, entbinden den Verkäufer von der Einhaltung der zugesagten Lieferzeit, bzw. berechtigen ihn zum Rücktritt vom Vertrag.

7. Zahlungsbedingungen

Wir behalten uns vor, Ihnen aufgrund unserer internen Kreditrichtlinien für die gewünschte Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten. Eine individuell bewertete Bonitäts- und Adressprüfung wird bei jeder Bestellung durchgeführt und hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab, z. B. Ihrem Bestell- und Retourenverhalten, der Höhe Ihres Bestellwertes, einer Prüfung der Lieferadresse und Ihrem Zahlungsverhalten.

8. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

  1. Der Verkäufer räumt dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtliche und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen, sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung in den Verkaufsunterlagen nichts Anderes ergibt.
  2. Die Weitergabe der überlassenen Inhalte an Dritte sowie die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet. Es sei denn der Verkäufer hat einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt.
  3. Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte bereits vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Diese vorläufige Erlaubnis beinhaltet jedoch keinen Übergang der Rechte.

9. Sonstige Ansprüche

  1. Soweit in diesen Bestimmungen nichts Anderes vorgesehen ist, sind Schadensersatzansprüche und Aufwendungsersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus §§ 280, 282, 284, 286 und 311 BGB ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, der Übernahme einer Garantie oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
  2. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
  3. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer in anderen als den in diesen Bedingungen vorgesehenen Fällen, ist nur bei Verschulden seitens des Verkäufers möglich.

10. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich gegenüber Verbrauchern das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis der geschuldete Kaufpreis vollständig gezahlt wurde.

11. Mängelhaftung (Gewährleistung)

  1. Beanstandungen wegen unvollständiger oder mangelhafter Lieferung müssen spätestens sieben Tage nach Ablieferung, im Falle verdeckter Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung angezeigt werden. Dies gilt auch bei einem Rückgriff des Unternehmens nach §§478 BGB.
  2. Für Sachmängel (die bei Gefahrübergang vorliegen müssen, um die Haftung auszulösen) haftet der Verkäufer wie folgt:
    1. Der Verkäufer leistet Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache, es sei denn die Beseitigung des Mangels ist für den Kunden unbedingt erforderlich und für den Verkäufer mit zumutbaren Kosten zu erbringen. Zur Nacherfüllung ist dem Verkäufer eine angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wird ihm diese Möglichkeit verweigert, ist er insoweit von der Nacherfüllung und weiteren Mängelansprüchen befreit.
    2. Erfolgt innerhalb der gesetzten Frist keine Nacherfüllung, ist der Käufer berechtigt, bei erheblichen Mängeln Schadensersatz statt der Leistung und/oder Rücktritt sowie auch bei unerheblichen Mängeln anstelle des Rücktritts Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Einer Fristsetzung nach Ziffer 11.2.1 bedarf es nur dann nicht, wenn der Verkäufer die Nacherfüllung endgültig verweigert hat, wenn mindestens drei Versuche der Nacherfüllung fehlgeschlagen sind oder wenn bei nicht vertragsgemäßer Lieferung zu einem bestimmten Termin vom Verkäufer ein Liefertermin schriftlich bestätigt wurde und ihm bekannt war, dass der Käufer bei nicht rechtzeitiger, vertragsgemäßer Lieferung an der Nacherfüllung kein Interesse hat. Der Käufer kann allerdings Schadensersatz statt der Leistung wegen eines Sachmangels nur verlangen, wenn der Verkäufer den Sachmangel infolge grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu vertreten hat, es sei denn es handelt sich bei dessen Pflichtverletzung um eine Kardinalpflicht aus dem Vertrag. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit infolge der Mangelhaftigkeit des gelieferten Produkts oder in allen sonstigen Fällen, in denen die Haftung des Verkäufers auf Schadenersatz zwingend vorgeschrieben ist.
  3. Die Nacherfüllung und die sonstigen Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf natürliche Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
  4. Bei Mängelrügen darf der Kunde Zahlungen nur in einem Umfang zurückhalten, die in einem angemessenen Verhältnis zu dem aufgetretenen Mangel steht.
  5. Die Mängelansprüche des Käufers verjähren in einem Jahr ab Ablieferung an ihn. Dies gilt nicht für Rückgriffansprüche des Käufers nach §§ 478, 479 BGB.

12. Einlösung von Aktionsgutscheinen

  1. Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden sowie vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend “Aktionsgutscheine”), können nur im angegebenen Zeitraum und nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.
  2. Mit Hilfe einer entsprechenden Formulierung können einzelne Produkte aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ausgeschlossen sein.
  3. Ein Aktionsgutschein kann lediglich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Es ist nicht möglich diesen anschließend zu verrechnen.
  4. Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
  5. Ist der Warenwert geringer als der Betrag des Aktionsgutscheins, wird etwaiges Restguthaben nicht vom Verkäufer erstattet.
  6. Deckt der Wert des Aktionsgutscheins den der Bestellung nicht gänzlich, ist die Differenz über eine der vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten zu begleichen.
  7. Aktionsgutscheine können weder in Bargeld ausgezahlt werden noch verzinst.
  8. Gibt der Kunde im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts Ware, die ganz oder teilweise mit einem Aktionsgutschein gezahlt wurde, zurück, so wird dieser nicht erstattet.
  9. Ein Aktionsgutschein kann ausschließlich von der Person eingelöst werden, an die er adressiert ist. Eine Übertragung auf Dritte ist ausgeschlossen. Dem Verkäufer ist es gestattet die jeweilige materielle Anspruchsberechtigung zu prüfen.

13. Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zum Verkäufer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

14. Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsteile ist 96465 Neustadt bei Coburg.
  2. Für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kunden und dem Verkäufer gilt 96450 Coburg als vereinbarter Gerichtsstand.

15. Sonstiges

  1. Sollten einzelne Teile des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  2. Im Falle von Regelungslücken gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
  3. Bei unterschiedlicher Auslegung der übersetzten AGB gilt die deutsche Originalfassung.

16. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls auch an verbundene Unternehmen weitergegeben. Der Verkäufer pflegt zum Zwecke der Bonitätsprüfung einen Datenaustausch mit Unternehmen, die Kreditauskünfte erteilen oder Kreditversicherungen anbieten. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für dessen Marketingzwecke erhoben und verarbeitet, wobei der Käufer dieser Verwendung der Daten jederzeit widersprechen kann. Nach Erhalt des Widerspruchs wird der Verkäufer die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung der ihrer Kundenbeziehung nutzen und verarbeiten oder weitergeben sowie die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich seines Kataloges unverzüglich einstellen. Die Daten des Kunden werden nicht für Fremdwerbung weitergegeben.

 

 

Inge’s Christmas Decor GmbH, Dieselstraße 7, 96465 Neustadt bei Coburg

GERMANY

Stand: September 2021, Änderungen vorbehalten.

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